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SPD zum Schlosspark: "Fauler Kompromiss"
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"Mit dem Ergebnis des freien Schlossparkeintritts kann man zufrieden sein, der Weg zum Ergebnis erscheint aber problematisch." Mit dieser Zusammenfassung nimmt die SPD-Fraktion Dormagen den angedachten Kompromiss im Streit um Eintrittsgebühren für die Zonser Parkanlage zur Kenntnis. "Wir begrüßen, dass für den Zugang über das Haupttor auch in Zukunft kein Eintritt fällig wird. Die Regelung für den freien Einlass über das Südtor während der Sommermonate ist ebenfalls in unserem Sinne", äußert sich das Zonser SPD-Ratsmitglied Nils Szuka, der sich von Anfang an gegen die beabsichtigte Gebührenregelung des Kreises positioniert hatte. Die SPD hatte – ebenso wie die Zonser Vereine und Bürger – auch nach dem Umbau einen weiterhin uneingeschränkten freien Zugang zum Schlosspark gefordert.
Die Sozialdemokraten wollen allerdings nicht einfach hinnehmenen, dass im Gegenzug die Stadtmarketing- und Verkehrsgesellschaft Dormagen (SVGD) die Zahlung eines Ausgleichsbetrages in bislang offiziell nicht genannter Höhe an den Rhein-Kreis Neuss vornehmen soll. "Ein fauler Kompromiss", findet Bernhard Schmitt, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt. "Auf diese Weise wird der Besucher zwar nicht direkt zur Kasse gebeten, aber durch die anvisierte Ausgleichszahlung der SVGD zahlen letztendlich alle Dormagener." Genau betrachtet habe man damit für die ursprünglich vom Kreis geforderten Erlöse durch Eintrittsgelder jetzt lediglich eine andere Geldquelle gefunden.
Verärgert zeigt sich Schmitt auch über die Vorgehensweise, die zu dem Kompromissvorschlag führte. Als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der SVGD war er weder an den Gesprächen über eine mögliche vertraglich festzulegende Ausgleichszahlung beteiligt, noch wurde er vom Vorsitzenden des Aufsichtsrates Wiljo Wimmer darüber informiert. "Herr Wimmer hat die Verhandlungen anscheinend über die Köpfe der anderen Aufsichtsratsmitglieder geführt, ohne sich deren Bereitschaft zu versichern, entsprechende Gelder an den Kreis zu überweisen", reagiert er auf die nun öffentlich bekannt gewordene Aktion.
Die SPD jedenfalls sieht in dieser Angelegenheit noch großen Gesprächs- und Verhandlungsbedarf und wird die Interessen der Dormagener auch deutlich in den entsprechenden Gremien vertreten. Bernhard Schmitt kritisiert auch das politische Verständnis der Mehrheitsfraktionen der CDU: „Es werden hier anscheinend willkürlich Gelder hin und her geschoben wie es der CDU auf Kreisebene und der CDU auf Stadtebene passt. Neben dem aktuellen Lösungsvorschlag für den Schlosspark machen dies auch die Auseinandersetzungen um die Baukosten und die Betriebskosten der Ringerhalle deutlich." Er fordert, in Zukunft wieder alle politischen Gremien auf Stadt- und Kreis zu informieren und mit einzubeziehen. 
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04.02.2011 / 12:16 Uhr — Presseinfo SPD
Die Sozialdemokraten wollen allerdings nicht einfach hinnehmenen, dass im Gegenzug die Stadtmarketing- und Verkehrsgesellschaft Dormagen (SVGD) die Zahlung eines Ausgleichsbetrages in bislang offiziell nicht genannter Höhe an den Rhein-Kreis Neuss vornehmen soll. "Ein fauler Kompromiss", findet Bernhard Schmitt, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt. "Auf diese Weise wird der Besucher zwar nicht direkt zur Kasse gebeten, aber durch die anvisierte Ausgleichszahlung der SVGD zahlen letztendlich alle Dormagener." Genau betrachtet habe man damit für die ursprünglich vom Kreis geforderten Erlöse durch Eintrittsgelder jetzt lediglich eine andere Geldquelle gefunden.
Verärgert zeigt sich Schmitt auch über die Vorgehensweise, die zu dem Kompromissvorschlag führte. Als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der SVGD war er weder an den Gesprächen über eine mögliche vertraglich festzulegende Ausgleichszahlung beteiligt, noch wurde er vom Vorsitzenden des Aufsichtsrates Wiljo Wimmer darüber informiert. "Herr Wimmer hat die Verhandlungen anscheinend über die Köpfe der anderen Aufsichtsratsmitglieder geführt, ohne sich deren Bereitschaft zu versichern, entsprechende Gelder an den Kreis zu überweisen", reagiert er auf die nun öffentlich bekannt gewordene Aktion.
Die SPD jedenfalls sieht in dieser Angelegenheit noch großen Gesprächs- und Verhandlungsbedarf und wird die Interessen der Dormagener auch deutlich in den entsprechenden Gremien vertreten. Bernhard Schmitt kritisiert auch das politische Verständnis der Mehrheitsfraktionen der CDU: „Es werden hier anscheinend willkürlich Gelder hin und her geschoben wie es der CDU auf Kreisebene und der CDU auf Stadtebene passt. Neben dem aktuellen Lösungsvorschlag für den Schlosspark machen dies auch die Auseinandersetzungen um die Baukosten und die Betriebskosten der Ringerhalle deutlich." Er fordert, in Zukunft wieder alle politischen Gremien auf Stadt- und Kreis zu informieren und mit einzubeziehen.