Nachricht
Hoffmann weist Kritik zurück: "Dr. Krueger sollte die Gemeindeordnung korrekt zitieren"
Pressefotos
Dormagen. Als „polemisch und sachlich unbegründet“ weist Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann die Kritik der BfD-Fraktion an der Einberufung der Ratssitzungen zurück. „Ich bin sicher, dass der Landrat die Rechtmäßigkeit der in Dormagen geübten Praxis bestätigt. Auch BfD-Fraktionschef Dr. Dietrich Krueger scheint ja nach seinen eigenen Worten kein anderes Ergebnis der von ihm angestrengten Überprüfung zu erwarten.“ Dringende Entscheidungen würden nicht anstehen, mit dieser Begründung hatte der Bürgermeister die ursprünglich für den 21. September geplante Ratssitzung abgesetzt. Von der BfD war ihm daraufhin Rechtsbruch wegen Versäumung von Fristen vorgeworfen worden (siehe gestrigen Dormago-Bericht).
„Dr. Krueger sollte sich hier noch einmal die Gemeindeordnung vornehmen und sie denn auch korrekt zitieren“, sagt Hoffmann. Die Gemeindeordnung legt zur Einberufung des Rates fest: „Im Übrigen tritt der Rat zusammen, so oft es die Geschäftslage erfordert, jedoch sollte er wenigstens alle zwei Monate einberufen werden.“ Hoffmanns Erläuterungen: „Hierbei handelt es sich eindeutig um eine Empfehlung, die nicht zwingend ist und unter ökonomischen Gesichtspunkten berücksichtigt, ob eine Ratssitzung wirklich erforderlich ist.“
In Dormagen fallen pro Ratssitzung durchschnittliche Kosten von 3500 Euro für Erstattungen an die Ratsmitglieder und Druckkosten an. In diesem Betrag sind die Personalkosten der Verwaltung noch nicht enthalten. „Vor diesem Hintergrund wäre es unverantwortlich, den Rat ohne wirklichen Entscheidungsbedarf tagen zu lassen, nur um starr eine nicht zwingend vorgegebene Zwei-Monatsfrist einzuhalten“, so Hoffmann. Trotz des Ausfalls der September-Sitzung werde der Rat sechsmal in diesem Jahr tagen, sodass er im Schnitt alle zwei Monate zusammenkomme. Als schlechten Stil betrachtet der Bürgermeister die Äußerungen von Dr. Krueger, die ihm demokratisches Verhalten aberkennen. „Das habe ich in dieser Form unter Ratskollegen aus demokratischen Parteien in Dormagen noch nicht erlebt“, sagt Hoffmann. 
Zur Startseite von Dormago.de oder zurück zu letzten Seite
27.08.2010 / 14:57 Uhr — Presseinfo Stadt / duz
„Dr. Krueger sollte sich hier noch einmal die Gemeindeordnung vornehmen und sie denn auch korrekt zitieren“, sagt Hoffmann. Die Gemeindeordnung legt zur Einberufung des Rates fest: „Im Übrigen tritt der Rat zusammen, so oft es die Geschäftslage erfordert, jedoch sollte er wenigstens alle zwei Monate einberufen werden.“ Hoffmanns Erläuterungen: „Hierbei handelt es sich eindeutig um eine Empfehlung, die nicht zwingend ist und unter ökonomischen Gesichtspunkten berücksichtigt, ob eine Ratssitzung wirklich erforderlich ist.“
In Dormagen fallen pro Ratssitzung durchschnittliche Kosten von 3500 Euro für Erstattungen an die Ratsmitglieder und Druckkosten an. In diesem Betrag sind die Personalkosten der Verwaltung noch nicht enthalten. „Vor diesem Hintergrund wäre es unverantwortlich, den Rat ohne wirklichen Entscheidungsbedarf tagen zu lassen, nur um starr eine nicht zwingend vorgegebene Zwei-Monatsfrist einzuhalten“, so Hoffmann. Trotz des Ausfalls der September-Sitzung werde der Rat sechsmal in diesem Jahr tagen, sodass er im Schnitt alle zwei Monate zusammenkomme. Als schlechten Stil betrachtet der Bürgermeister die Äußerungen von Dr. Krueger, die ihm demokratisches Verhalten aberkennen. „Das habe ich in dieser Form unter Ratskollegen aus demokratischen Parteien in Dormagen noch nicht erlebt“, sagt Hoffmann.