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Dezernentenstelle: Landrat hält Kompensation der Ausgaben für erforderlich
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Dormagen. Angesichts der städtischen Finanzlage hält Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eine Kompensation der Ausgaben für die vom Stadtrat mehrheitlich beschlossene Dezernentenstelle für erforderlich. Dies teilte er Dormagens Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann zu der vorgesehenen Änderung des Stellenplans mit. In einer Pressemitteilung erklärt die Verwaltung heute, dass Hoffmann bereits angekündigt habe, "einen Großteil der Kosten für die Stelle durch Einsparungen auf der Fachbereichsleiterebene aufzufangen." Der "Hinweis" der Aufsichtsbehörde entspreche insofern "unserer eigenen Zielsetzung", so Hoffmann.
Eine Beschwerde der Zentrumsfraktion gegen die Ratsentscheidung vom 9. Juli wies der Landrat zurück. Ein Rechtsverstoß der Stadt sei in dieser Angelegenheit nicht ersichtlich, erklärt der Landrat. Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen die Einrichtung einer weiteren Beigeordnetenstelle habe rechtlich keine Auswirkungen auf die nun geplante Einrichtung einer Dezerntenstelle. Auch ein Nachtragshaushalt sei nicht erforderlich, heißt es in dem Antwortschreiben der Aufsichtsbehörde.
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19.07.2010 / 10:36 Uhr — Presseinfo Stadt / duz
Eine Beschwerde der Zentrumsfraktion gegen die Ratsentscheidung vom 9. Juli wies der Landrat zurück. Ein Rechtsverstoß der Stadt sei in dieser Angelegenheit nicht ersichtlich, erklärt der Landrat. Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen die Einrichtung einer weiteren Beigeordnetenstelle habe rechtlich keine Auswirkungen auf die nun geplante Einrichtung einer Dezerntenstelle. Auch ein Nachtragshaushalt sei nicht erforderlich, heißt es in dem Antwortschreiben der Aufsichtsbehörde.