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Der nächste Versuch: Stadt will jetzt eine neue Dezernentenstelle einrichten

11.06.2010 / 23:44 Uhr — duz

Pressefotos Es ist noch nicht lange her, da triumphierten die Gegner einer zusätzlichen Beigeordnetenstelle bei der Dormagener Stadtverwaltung. Für das eingeleitete Bürgerbegehren brauchte gar nicht groß geworben werden, Tausende sprachen sich schriftlich gegen den Wunsch von Verwaltung und den Koalitionären von CDU, FDP und Grünen aus. Jetzt geht das Theater schon wieder von vorne los: Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann schlägt auf einer DIN A4-Seite mit wenigen Sätzen dem städtischen Hauptausschuss am 24. Juni die Einrichtung einer Dezernentenstelle vor. Der Dezernent, ein Laufbahnbeamter, müsste nicht vom Rat wie ein Beígeordneter gewählt werden. Er würde etwas weniger als ein Beigeordneter verdienen, aber trotzdem für den zugewiesenen Bereich Verantwortung tragen.

Merkwürdig: Schon in der Vergangenheit gab es Dezernentenstellen bei der Verwaltung. Auch jüngst bei der Diskussion über den zusätzlichen Beigeordneten wurde eine entsprechende interne Lösung ins Gespräch gebracht. Wenn jetzt aber extra eine Stelle (Besoldungsgruppe A 16) eingerichtet werden soll, dann hält die Stadtspitze offenbar niemanden in der Stadtverwaltung für befähigt, eine solche Aufgabe zu übernehmen. Vielleicht aber passen die in Frage kommenden Personen einfach nicht in die Farbenlehre der "Jamaika"-Koalition.

Die SPD hat bereits ausgerechnet, dass ein neuer Dezernent je nach Dienstalter zwischen 5000 und 6000 Euro kosten werde. Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt: "Die von den Bürgern und der Opposition vehement zurückgewiesene Entscheidung für einen Beigeordneten hätte rund 6000 Euro monatlich Personalkosten verursacht. Das Sekretariat für die Stelle und die weitere Ausstattung sind dabei noch gar nicht berücksichtigt." Mit der Einrichtung einer Dezernentenstelle werde insofern der Bürgerwille konsequent umgangen. "Ich glaube nicht, dass man dem Bürger höhere Gebühren aufbrummen kann und auf der anderen Seite viel Geld für die zusätzliche Stelle ausgegeben wird", sagt Erik Lierenfeld, der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Dormagen.
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