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Stadt wehrt sich gegen Vorwürfe des Bundes der Steuerzahler
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Die Stadt Dormagen wehrt sich gegen die Kritik des Bundes des Steuerzahler (BdSt), sie habe „keine oder nur völlig unklare Angaben“ zu ihren Zinsgeschäften gemacht. „Dieser Vorwurf ist nachweislich falsch. Wir haben im Gegenteil alle gewünschten Zahlen geliefert und lediglich bei einer Frage um inhaltliche Präzisierung gebeten“, stellt Stadtkämmerer Ulrich Cyprian klar.
Im Oktober hatte die Stadt Dormagen wie zahlreiche andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen vom BdSt eine Anfrage zu ihren Zinsgeschäften mit so genannten Swaps erhalten. Cyprian: „Wir haben daraufhin umfangreich Auskunft zur Höhe des Zinsgeschäftes, den Erträgen und Aufwendungen sowie dem aktuellen negativen Stand erteilt. Lediglich eine Frage, die auf eine Klassifizierung der Zinsgeschäfte abzielte, war auch nach Auffassung des Städte- und Gemeindebundes in dieser Form nicht zu beantworten.“
Die Stadt bat den BdSt deshalb um Präzisierung. Dies geschah jedoch nicht. „Über die jetzige Kritik sind wir daher sehr überrascht“, so Cyprian. „Die Stadt Dormagen ist schon beim Abschluss des Zinsgeschäftes offen und transparent mit diesem Thema umgegangen. Es wäre Ehrensache für den BdSt, seine unzutreffenden Vorwürfe zurückzunehmen.“
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03.02.2009 / 15:19 Uhr — Info Stadt Dormagen
Im Oktober hatte die Stadt Dormagen wie zahlreiche andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen vom BdSt eine Anfrage zu ihren Zinsgeschäften mit so genannten Swaps erhalten. Cyprian: „Wir haben daraufhin umfangreich Auskunft zur Höhe des Zinsgeschäftes, den Erträgen und Aufwendungen sowie dem aktuellen negativen Stand erteilt. Lediglich eine Frage, die auf eine Klassifizierung der Zinsgeschäfte abzielte, war auch nach Auffassung des Städte- und Gemeindebundes in dieser Form nicht zu beantworten.“
Die Stadt bat den BdSt deshalb um Präzisierung. Dies geschah jedoch nicht. „Über die jetzige Kritik sind wir daher sehr überrascht“, so Cyprian. „Die Stadt Dormagen ist schon beim Abschluss des Zinsgeschäftes offen und transparent mit diesem Thema umgegangen. Es wäre Ehrensache für den BdSt, seine unzutreffenden Vorwürfe zurückzunehmen.“