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Fahrradstraße: CDU wendet sich gegen den Ratsbeschluss
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Die einen mögen es als hartnäckig bezeichnen, für die anderen ist es pure Sturheit: Nachdem der Hauptausschuss mehrheitlich die Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Deich-/Oberstraße beschlossen hatte, legten fünf erboste Mitglieder der CDU-Fraktion Einspruch gegen die Entscheidung ein. Damit befasste sich am Donnerstag der Stadtrat - der wiederum den Einspruch mit Mehrheit ablehnte und damit grünes Licht für die Fahrradstraße gab. Nun greift die CDU zum nächsten Mittel: "Wir beziehen uns auf Paragraf 54 Absatz 1 bis 3 der Gemeindeordnung NRW und fordern Sie hiermit auf, den Beschluss des Rates der Stadt Dormagen zur Abweisung eines Einspruchs der Herren Conrad, Heinen, Deußen, Schneider und Weber (...) zu beanstanden und den Mitgliedern des Rates der Stadt Dormagen den eigentlichen Sachverhalt erneut zur Entscheidung vorzulegen", heißt es in dem Schreiben an den Bürgermeister.
Erik Lierenfeld allerdings sieht überhaupt keine Möglichkeit der Beanstandung. Bereits in der Ratssitzung hatte er mitgeteilt, dass der Beschluss zur Einrichtung der Fahrradstraße rechtlich unstrittig und das Wohl der Stadt Dormagen nicht gefährdet sei. Die CDU-Fraktion sieht das anders und ist der Meinung, dass der Beschluss "absehbar eine rechtliche Auseinandersetzung mit dem Deichverband und den Anliegern der Straße zur Folge hat." Mit anderen Worten: Weil eventuell eine Klage kommt, soll der Beschluss beanstandet werden. Eine ungewöhnliche Sicht der Dinge.
Für und Wider Fahrradstraße - Position der SPD 
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26.06.2021 / 16:08 Uhr — Dormago
Erik Lierenfeld allerdings sieht überhaupt keine Möglichkeit der Beanstandung. Bereits in der Ratssitzung hatte er mitgeteilt, dass der Beschluss zur Einrichtung der Fahrradstraße rechtlich unstrittig und das Wohl der Stadt Dormagen nicht gefährdet sei. Die CDU-Fraktion sieht das anders und ist der Meinung, dass der Beschluss "absehbar eine rechtliche Auseinandersetzung mit dem Deichverband und den Anliegern der Straße zur Folge hat." Mit anderen Worten: Weil eventuell eine Klage kommt, soll der Beschluss beanstandet werden. Eine ungewöhnliche Sicht der Dinge.
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