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Bürgerbegehren der BI Bad erreicht notwendige Unterschriftenzahl
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Dormagen. Das Bürgerbegehren der BI Bad zum Erhalt der beiden städtischen Hallenbäder in Nievenheim und Dormagen-Mitte hat die erforderliche Anzahl von 3 047 Unterschriften erreicht. Dies ergab die Prüfung durch die Stadtverwaltung. „Das Quorum von sechs Prozent der Wahlberechtigten wurde deutlich überschritten. Wir gehen davon aus, dass das Bürgerbegehren in der vorgelegten Form auch rechtlich zulässig ist“, teilt der Erste Beigeordnete Kai Uffelmann mit.
Mit den Vertretern der Bürgerinitiative hat sich die Verwaltung geeinigt, dass der Stadtrat sich erst in seiner Sitzung am 11. Dezember mit dem Bürgerbegehren befasst. „Wir wollen damit vermeiden, dass im Falle eines Bürgerentscheides die umfangreichen Vorbereitungen in die Weihnachts- und Ferienzeit fallen. Auch die Bürgerinitiative ist daran interessiert, dass die Benachrichtigungen an die Wähler nicht in dieser Zeit versandt werden“, so Uffelmann. Lehnt der Rat es ab, dem Anliegen der Bürgerinitiative zu folgen, wird es voraussichtlich am 3. März 2013 zum Bürgerentscheid kommen. Dies wäre nach der Abstimmung über die Römer-Therme, die am 25. November ansteht, der zweite Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Dormagen.
Insgesamt 6635 Unterschriften hat die BI BAD nach eigenen Angaben für ihr Anliegen eingereicht, davon wurden 3950 von der Verwaltung geprüft. „Etwa 15 Prozent waren ungültig, bei 3358 zulässigen Unterschriften konnten wir die Prüfung jedoch beenden“, berichtet Uffelmann. 
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24.10.2012 / 19:27 Uhr — Stadt Dormagen
Mit den Vertretern der Bürgerinitiative hat sich die Verwaltung geeinigt, dass der Stadtrat sich erst in seiner Sitzung am 11. Dezember mit dem Bürgerbegehren befasst. „Wir wollen damit vermeiden, dass im Falle eines Bürgerentscheides die umfangreichen Vorbereitungen in die Weihnachts- und Ferienzeit fallen. Auch die Bürgerinitiative ist daran interessiert, dass die Benachrichtigungen an die Wähler nicht in dieser Zeit versandt werden“, so Uffelmann. Lehnt der Rat es ab, dem Anliegen der Bürgerinitiative zu folgen, wird es voraussichtlich am 3. März 2013 zum Bürgerentscheid kommen. Dies wäre nach der Abstimmung über die Römer-Therme, die am 25. November ansteht, der zweite Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Dormagen.
Insgesamt 6635 Unterschriften hat die BI BAD nach eigenen Angaben für ihr Anliegen eingereicht, davon wurden 3950 von der Verwaltung geprüft. „Etwa 15 Prozent waren ungültig, bei 3358 zulässigen Unterschriften konnten wir die Prüfung jedoch beenden“, berichtet Uffelmann.