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Leidet Dormagen unter einem politischen Burnout?
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„Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.“ Dieses Zitat von Bertolt Brecht sollte einem großen Teil der „regierenden“ Dormagener Politiker ins Poesiealbum geschrieben werden. Wir erinnern uns: Bei der Aufstellung des Haushaltes 2010/2011 hatte die Verwaltung derart drastische Sparvorschläge vor allem im Bereich der Kinder- und Schülerbetreuung gemacht, dass ein Aufschrei quer durch die politischen und sozialen Institutionen ging und auch die Bevölkerung heftig mitdiskutierte. Das wiederum hatte zur Folge, dass man in wechselnder Besetzung viele Gespräche führte und Möglichkeiten abwog, bis man einen annehmbareren Haushaltentwurf vorlegen konnte. Ob dieser Entwurf wirklich der bestmögliche war, wird auch im Nachhinein je nach politischer Couleur unterschiedlich beurteilt. Aber zumindest ist versucht worden, ein tragfähiges Konzept zu entwickeln.
Und jetzt? Die Verwaltung macht erst gar keine Sparvorschläge mehr sondern übernimmt einfach die Zahlen der Vorjahre. Die CDU als größte Fraktion schließt sich dem nach intensiven Beratungen in einer dreitägigen Haushaltsklausur an, da man das Haushaltsloch ja sowieso nicht stopfen könne. Koalitionspartner FDP findet, dass sie schon spart, indem sie keine weiteren Wünsche verwirklichen will (Liebe Liberale, nach dieser Interpretation spart sich ja jeder Hartz4-Empfänger reich). Die Grünen zeigen auch nur noch mit Allgemeinplätzen, dass sie noch am Leben sind. Die SPD als Opposition wartet zunächst ab. Den Dormagenerinnen und Dormagenern scheint’s inzwischen zu viel zu werden – in den letzten zwei Jahren sind die meisten angesichts des schlechten politischen Klimas und des rüden Umgangs miteinander vielleicht müde geworden, sich einzumischen.
Also politisches Burnout allerorts? Oder taktisches politisches Kalkül nach dem Motto: „Wenn wir aufgrund eines Haushaltssicherungskonzeptes nicht mehr eigenständig über unsere Finanzen bestimmen können, können wir unsere Hände in Unschuld waschen, wenn die Leistungen der Stadt rigoros heruntergefahren werden“. Die Verantwortung läge dann woanders. Schönwetterpolitik eben.
Die Opposition hat wohl noch nicht aufgegeben. In der Sitzung am Freitag im Hauptausschuss hat sie angeboten, sich mit den Koalitionsparteien an einen Tisch zu setzen und gemeinsam mit den Fachleuten einen tragfähigen Haushaltsplan aufzustellen, der zumindest den Willen vermittelt, gemeinsam und in eigener Regie die Krise zu überstehen. Das wird von der regierenden Jamaika-Koalition abgelehnt. Stattdessen verausgabt man sich auf Nebenschauplätzen und im politischen Kleinkrieg.
„Politiker haben das Ziel, durch ihr kreatives Denken Probleme der Gesellschaft zu lösen und durch ihr Handeln Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen“ so eine Beschreibung bei Wikipedia. An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, ob in Dormagen Politiker oder überwiegend Egozentriker und Selbstdarsteller in ihr Amt gewählt wurden. 
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07.12.2011 / 18:57 Uhr — Kommentar
Und jetzt? Die Verwaltung macht erst gar keine Sparvorschläge mehr sondern übernimmt einfach die Zahlen der Vorjahre. Die CDU als größte Fraktion schließt sich dem nach intensiven Beratungen in einer dreitägigen Haushaltsklausur an, da man das Haushaltsloch ja sowieso nicht stopfen könne. Koalitionspartner FDP findet, dass sie schon spart, indem sie keine weiteren Wünsche verwirklichen will (Liebe Liberale, nach dieser Interpretation spart sich ja jeder Hartz4-Empfänger reich). Die Grünen zeigen auch nur noch mit Allgemeinplätzen, dass sie noch am Leben sind. Die SPD als Opposition wartet zunächst ab. Den Dormagenerinnen und Dormagenern scheint’s inzwischen zu viel zu werden – in den letzten zwei Jahren sind die meisten angesichts des schlechten politischen Klimas und des rüden Umgangs miteinander vielleicht müde geworden, sich einzumischen.
Also politisches Burnout allerorts? Oder taktisches politisches Kalkül nach dem Motto: „Wenn wir aufgrund eines Haushaltssicherungskonzeptes nicht mehr eigenständig über unsere Finanzen bestimmen können, können wir unsere Hände in Unschuld waschen, wenn die Leistungen der Stadt rigoros heruntergefahren werden“. Die Verantwortung läge dann woanders. Schönwetterpolitik eben.
Die Opposition hat wohl noch nicht aufgegeben. In der Sitzung am Freitag im Hauptausschuss hat sie angeboten, sich mit den Koalitionsparteien an einen Tisch zu setzen und gemeinsam mit den Fachleuten einen tragfähigen Haushaltsplan aufzustellen, der zumindest den Willen vermittelt, gemeinsam und in eigener Regie die Krise zu überstehen. Das wird von der regierenden Jamaika-Koalition abgelehnt. Stattdessen verausgabt man sich auf Nebenschauplätzen und im politischen Kleinkrieg.
„Politiker haben das Ziel, durch ihr kreatives Denken Probleme der Gesellschaft zu lösen und durch ihr Handeln Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen“ so eine Beschreibung bei Wikipedia. An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, ob in Dormagen Politiker oder überwiegend Egozentriker und Selbstdarsteller in ihr Amt gewählt wurden.