"Dormagen hat nach wie vor Status Triple A"

04.12.2011 / 15:45 Uhr — duz

Dormagen. Es muss gespart werden. Diese Forderung ist nicht neu und kann vor allem jährlich anlässlich von Haushaltsberatungen vernommen werden. Das gilt für Stadt, Land und Bund. Die Absicht verkünden die politischen Kräfte übereinstimmend, doch von einer echten Umsetzung ist selten etwas zu spüren. Das ist auch nicht einfach, weil es sich erklärtermaßen um strukturelle Probleme handelt, die eine Kommune alleine schon gar nicht aufheben kann. Selbst wenn sämtliche so genannten freiwilligen Leistungen in Dormagen gestrichen würden, würde man den Schuldenberg nicht los, rechnete Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann den Fraktionen die Pflichtaufgaben der Stadt vor. Karlheinz Meyer von der FDP verkündete es da schon als Erfolg, wenn man die Dinge sein lässt, die man aber doch eigentlich auf der Wunschliste hat. Den Vorwurf von Zentrumssprecher Hans-Joachim Woitzik, wenn denn Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit der Stadt beurteilen würden, käme ein dreimal klein b minus und der "Ramschstatus" heraus, wollte der Kämmerer indes nicht stehen lassen. "Wir haben nach wie vor den Status Triple A und haben auf dem Geldmarkt keine Probleme", sagte Kai Uffelmann.

Per Mehrheitsbeschluss in den Haushaltsberatungen soll im nächsten Jahr bei den Fraktionskosten gekürzt werden. "Reine Symbolpolitik", kritisierte Bernhard Schmitt von der SPD. "Uns werden so 3700 Euro gekürzt, obwohl wir Verträge mit unserem Personal haben. Es ist nicht in Ordnung, so etwas zu beschließen ohne vorher vernünftig darüber zu reden." Und er betonte: "Wir hätten im städtischen Haushalt mit Sicherheit 800.000 Euro einsparen können, wenn man sich vernünftig zusammengesetzt hätte - vielleicht auch im stillen Kämmerlein. Aber die Mehrheit will den Haushalt durchprügeln. das halten wir für den vollkommen falschen Weg."

Einen Beitrag zum ernsthaften Sparwillen zeigt das nebenstehende Foto zum 2. Advent...