Dormagen: Lokale Wirtschaftsnachrichten

Transparenz und Sicherheit im Konflikt

24.01.2017 / 17:59 Uhr — Presseinfo / duz

Dormagen. Der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel besuchte jetzt die Firma Saltigo, eine 100-prozentige Tochter der Firma Lanxess AG, die überwiegend Spezialprodukte für den Agrar- und Pharmabereich herstellt. Anlass des Gesprächs waren ein Erlass aus dem Umweltministerium NRW sowie eine Initiative des Bundesrates, die die Veröffentlichung von Antragsunterlagen für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Internet für die breite Öffentlichkeit zum Thema haben.

Laut Saltigo-Geschäftsführer Dr. Torsten Derr und Produktionsleiter Markus Bock werden die gesamten Genehmigungsunterlagen, also alle Pläne, externe Gutachten und auch die genaue Anordnung von Gefahrstoffen in Produktionsanlagen offengelegt. „Eine grundsätzliche Transparenz der Firmen im Chempark wird ausdrücklich begrüßt. Die Nachbarschaft soll die Möglichkeit haben, sich zu informieren und auch Fragen zu stellen. Ich sehe aber genau wie die Firma Saltigo zwei große Probleme: Zum einen wird hiermit ´know how` veröffentlicht, so dass teuer eingekaufte Planungs- und Gutachterleistungen von Dritten, zum Beispiel im Ausland oder von Konkurrenten, einfach kopiert und nachgebaut werden können“, hinterfragt Thiel die Regelung. Zum anderen sei die Veröffentlichung von sehr sensiblen Daten ein extremes Sicherheitsrisiko: „Wenn man die genaue Lage etwa von Gefahrstoffen und sogar deren Klassifizierung für jedermann online stellt, könnten auch die falschen Personen diese Information nutzen. Erschwerend kommt hinzu, dass es keine einheitliche bundesweite Vorgehensweise gibt. Das muss korrigiert werden.“

Für Sozialdemokrat Thiel ist klar: „Ich werde mich im Landtag für eine praxistaugliche Lösung einsetzen, die einerseits das berechtigte Anliegen der Unternehmen nach Sicherheit und Schutz ihrer planungs- und technischen Leistungen gewährleistet, jedoch auch dem Wunsch der Bevölkerung nach einer möglichst großen Transparenz bei Planungsvorhaben nachkommt.“ Das untermauere auch die Anstrengung des Chempark-Betreibers Currenta, der mit seiner Akzeptanzinitiative eine Vorreiterrolle eingenommen habe. Um eine ausgewogene Regelung zu entwickeln regt Thiel einen runden Tisch an, an dem Unternehmensvertreter und beteiligte Bundesministerien die Thematik gründlich analysieren und eine Lösung erarbeiten könnten. Bis dahin sollte in Nordrhein-Westfalen zum Beispiel mit Hilfe von Sachverständigen im Einzelfall ein ausgewogener Ausgleich von Sicherheits- und Geschäftsinteressen mit dem Transparenzerfordernis der Öffentlichkeit hergestellt werden.

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