Zwei neue Wahlbezirke: Stadtrat in Dormagen wird größer
28.06.2024 / 11:37 Uhr — Dormago / duz
Der Deutsche Bundestag soll kleiner, der Dormagener Stadtrat aber größer werden: Gestern Abend beschloss der Stadtrat nach Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zwei neue Wahlbezirke für Dormagen. Statt bisher 22 soll es bei der Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres 24 Wahlbezirke geben. Und, kurios: Obwohl der Rat dann 48 statt bisher 44 Mitglieder (plus Bürgermeister) haben wird, wurde formal eine Reduzierungssatzung beschlossen. Denn gemäß Kommunalwahlgesetz könnte das Entscheidungsgremium in Dormagen sogar aus 50 Mitgliedern bestehen. Aufgrund von Fristen wäre die eilige Entscheidung notwendig, sagte Bürgermeister Erik Lierenfeld nach vorherigen Beratungen des Verwaltungsvorstandes mit Professor Frank Bätge, dem in Dormagen wohnenden Fachmann für Kommunalrecht.
Es ist wohl kaum das große Interesse an der Kandidatur, das für die Anhebung spricht. Der Grund liegt darin, dass prinzipiell möglichst ähnlich große Wahlkreise gebildet werden müssen. Eine Abweichung ist nur bedingt möglich. So kam es bei der Kommunalwahl 2020 dazu, dass Wahlkreise in Gohr und Ückerath bzw. Delrath und Stürzelberg ortsübergreifend waren. Nach dem Ratsbeschluss könnte es in Gohr wieder einen alleinigen Wahlbezirk geben. Derzeit sind aus Ückerath die Straßen In der Birk, Am Norfbach sowie Hoeninger und Anstelner Straße dem Wahlbezirk Gohr zugeteilt. Aus Delrath trifft dies noch auf die Straßen Brückenstraße, Elvekumer Weg, Industrie- und Leckenhofstraße sowie Zinkhüttenweg 2-6 zu.
Für Horrem, Delhoven, Hackenbroich, Stürzelberg und Zons wird darüber hinaus von der Verwaltung vorgeschlagen, einige Straßenzüge in die benachbarten Wahlbezirke zu verschieben, um zum einen eine zukunftssichere Annäherung zum Durchschnitt der Wahlberechtigten und zum anderen einen optimierten Weg zum Wahllokal zu gewährleisten. Weiterhin soll Knechtsteden künftig wieder dem Wahlbezirk Straberg zugeordnet werden.
Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, dass ein neuer Wahlbezirk in Nievenheim (WB 19 Nievenheim IV) entstehen soll. In dem Zuge sollen die Wahlbezirke 16 bis 19 (Nievenheim und Ückerath) angeglichen und umverteilt werden. Außerdem soll ein neuer Wahlbezirk in Dormagen Mitte (WB 6 Dormagen-Mitte IV) gebildet werden. Damit einher ginge eine räumliche Trennung des Wahlbezirks 2, der dann ausschließlich Rheinfeld beinhaltete. Die Wahlbezirke 3 bis 6 (Dormagen Mitte) sollen ebenfalls angepasst und umverteilt werden. Darüber hinaus ist beabsichtigt, alle Wahlbezirke im Stadtgebiet neu zu nummerieren.
Die tatsächliche Einteilung der Wahlbezirke findet bis zum 1. März 2025 durch den Wahlausschuss statt. „Mit der Umstrukturierung kommen wir den Wünschen aus der Bürgerschaft nach. Es ist einem Bürger aus Ückerath nicht zu erklären, warum er eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus Gohr wählen soll. Die Zustimmung des Rates zeigt, dass diese Maßnahme richtig und wichtig ist“, meint Lierenfeld.
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