Knöllchen: Großer Aufwand für nichts
07.05.2019 / 12:43 Uhr — Dormago
Stürzelberg. Rund 500 Anzeigen soll ein Anwohner der Schulstraße gegen "Falschparker" in seinem Umfeld initiiert haben (Dormago berichtete). Die Stadtverwaltung ahndete in vielen Fällen die "Ordnungswidrigkeit" mit einem Knöllchen in Höhe von 15 Euro. Es gebe keinen Ermessensspielraum, hieß es damals im Rathaus. Mindestens ein Betroffener wollte sich aber damit nicht zufrieden geben und reichte Widerspruch ein. Der wurde zurückgewiesen und mit einer höheren Ordnungsverfügung plus Verwaltungskosten seitens der Stadt beantwortet. Der neuerliche Widerspruch löste wiederum ein Verfahren vor dem Neusser Amtsgericht aus. Das endete heute mit der klugen Entscheidung der zuständigen Richterin: Sie stellte das Verfahren ein. Damit entfällt die Bußgeldzahlung und Peter Schlau (Name von der Redaktion geändert) jubelt: "Mir ging es mit meinem Widerspruch ums Prinzip. Mit der Einstellung wird letztlich auch deutlich, dass der ganze Aufwand nicht notwendig gewesen wäre."
Entspannung soll es eh bald geben auf der Schulstraße. Inzwischen wurde das Aufmalen der mit der engagierten Bürgerinitiative vereinbarten Parkmarkierungen angeordnet. Beim Amtsgericht sind indes weitere Verfahren in Sachen "Falschparken" anhängig. Die Stadtverwaltung sollte sich die Frage stellen, ob sie nach der heutigen Einstellung diese Verfahren weiterverfolgen will. Bedenken gibt es offenbar auch gegen die Durchführung eines Straßenfestes auf der Schulstraße. Da alle in der letzten Zeit durchgeführten Messungen belegen, dass die enge Schulstraße nicht stark befahren wird, sollte eine dreistündige Sperrung in einem Teilbereich doch eigentlich kein Problem sein...
Fotoquelle: Archiv Dormago
Die meisten Anwohner hoffen, dass langsam wieder Ruhe im Umfeld der Schulstraße einkehrt |