DORMAGO

Quelle: www.dormago.de

Schulsanierung: Stadt empfiehlt Ausstieg aus ÖPP-Projekt

(05.04.19, 16:45 Uhr / Stadt Dormagen / bs)

Die Stadtverwaltung wird dem Rat empfehlen, den Ausstieg aus dem Projekt für eine Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) zu beschließen. Nach einer umfangreichen Analyse der Kostenberechnungen sei es wirtschaftlich geboten, eine alternative Strategie zur Sanierung der städtischen Schulzentren Mitte und Hackenbroich zu verfolgen. Das hat Bürgermeister Erik Lierenfeld gestern in einem Gespräch mit den Vorsitzenden der Ratsfraktionen angekündigt. Ursächlich dafür seien insbesondere Kostensteigerungen, so Lierenfeld: „Gegenüber der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung von 2018 hatten sich die Kosten zuletzt nahezu verdoppelt: von 37,7 auf 71,1 Millionen Euro. Damit ist das Projekt in gebündelter Form im Haushalt nicht abzubilden“, so Lierenfeld. Das Gesamtpaket für die beiden Standorte hätte zudem eine zusätzliche jährliche Belastung für den städtischen Haushalt in Höhe von 2,3 Millionen Euro für die nächsten 25 Jahre bedeutet.

„Das Projekt wäre in dieser Form nicht zu stemmen gewesen, da ja auch an anderen Schulstandorten ein erheblicher Sanierungsstau besteht. Deshalb suchen wir jetzt nach Alternativen“, sagt Lierenfeld. Es sei wichtig, andere Wege zu finden, um alle städtischen Schulen zügig und mit finanzierbaren Kosten sanieren zu können. „Dabei werden wir in kleineren Schritten vorgehen müssen. Wir können aber auf die Ergebnisse der bisherigen Arbeit am ÖPP-Projekt zurückgreifen, die Bedarfe und funktionale Anforderungen identifizieren und zeitlich staffeln“, erklärt der Verwaltungschef. Die für das ÖPP-Projekt mit externen Beratern geschlossenen Verträge können kurzfristig einvernehmlich aufgelöst werden.

Aufbauend auf der aktuellen Bestands- und Bedarfsanalyse könnte so ein umfassender Masterplan für die Sanierung der städtischen Schulen erarbeitet werden. „Diesen mit den Schulen und Eltern abgestimmten Plan könnten wir dann in den nächsten zehn bis 15 Jahren umsetzen“, so Lierenfeld. Der notwendige Aufwand für die Sanierung der Dormagener Schulen sei riesig, betont der Bürgermeister: „Für die bisher absehbaren Arbeiten rechnen wir mit mindestens 160 Millionen Euro. Und dabei sind Kosten für die alternative Unterbringung während der Bauzeit ebenso wenig berücksichtigt wie weitere schulfachliche Anforderungen.“
Die Umsetzung des Masterplans Schulen sei durch den Eigenbetrieb zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben in der jetzigen Struktur nicht zu leisten, erläutert Bürgermeister Lierenfeld. Derzeit seien deshalb verschiedene Szenarien im Gespräch. Lierenfeld: „Auch die Gründung einer neuen, eigenständigen und vom Eigenbetrieb unabhängigen Bau- und Sanierungsgesellschaft ist durchaus denkbar. Wir wollen die beste Lösung, damit schnell mit der Sanierung der Schulen angefangen werden kann.“
Die Verwaltung legt dem Rat in der Sitzung am 9. Mai eine Beschlussvorlage zur Beendigung des ÖPP-Projekts und das weitere Vorgehen vor.

Foto(s): © Dormago / bs

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Erstellt am 22.09.2019 - 06:22 Uhr