Eilt: Dormagen entscheidet über neue Zeitregelung
01.04.2019 / 11:55 Uhr — Dormago
Dormagen. Diese Entscheidung fiel den Beteiligten des städtischen Verwaltungsvorstandes nicht leicht. Aber letztlich waren alle Teilnehmer der kurzfristig einberufenen Runde einer Meinung: Dormagen nimmt die vom Bundesinnenminister ausgestellte "Wild Card" an und wird als Vorbildkommune eine der zehn Städte Deutschlands sein, deren Bürgerinnen und Bürger über die neue Zeitregelung ab 2021 abstimmen müssen. "Ja, das "Müssen" ist das kleine Problem. Zur Teilnahme gehört nämlich die Verpflichtung, dass wirklich alle gemeldeten Bürgerinnen und Bürger ab 12 Jahren an der Abstimmung teilnehmen. Aber ich bin mir sicher, dass die Dormagener die Bedeutung dieses Referendums erkennen", sagte Bürgermeister Erik Lierenfeld soeben auf Anfrage von Dormago. "Denn damit wird die Stadt auf ewig in den Geschichtsbüchern vertreten sein, weil wir zusammen mit wenigen anderen Kommunen die Winter- oder Sommerzeit festschreiben." Und nicht nur das: Es gibt auch eine kräftige Finanzspritze. Über die Höhe wollte der Bürgermeister noch nichts sagen. "Ich gehe aber davon aus, dass wir dem Stadtrat eine weitere erhebliche Senkung der Kita- und OGS-Gebühren vorschlagen werden."
Tatsächlich findet die Abstimmung bereits zusammen mit den Europawahlen am 26. Mai statt. Deshalb musste die Verwaltungsspitze heute entscheiden - nachdem die Vorsitzenden der Fraktionen am Wochenende informiert wurden. Aufgrund der laufenden Fristen und der notwendigen Garantieerklärung können Bürgerinnen und Bürger nur noch bis heute, 24 Uhr, gegenüber der Stadt eine Nichtteilnahme aus triftigem Grund erklären (Urlaub, Krankheit, etc.). Auf der städtischen Homepage sind ab Nachmittag alle Details zur Abstimmung aufgeführt. Auskünfte gibt es über die Hotline 02133 257555. Die eigentliche Frage bei der Abstimmung wird lauten: "Ab 2021 gibt es keine Zeitumstellung mehr. Soll ab dann immer die Sommer- oder die Winterzeit gelten?" Das Kreuz wird in den zugehörigen Kästchen gemacht. Enthaltungen sind nicht vorgesehen. Damit alle wissen, welche Konsequenzen ihr Votum hat, wird die Volkshochschule in den nächsten Wochen in allen Dormagener Ortsteilen Informationsveranstaltungen durchführen.
Da es keine bundesweiten Volksentscheide gibt, hat die Bundesregierung diesen ungewöhnlichen Weg gewählt. Ausgewählt wurden die zehn Kommunen nach entsprechenden Meldungen auf eine Eil-Umfrage. Ausschlaggebend waren letztlich besondere Erfahrungen im Umgang mit der Demokratie. Erik Lierenfeld hatte die Dormagener Bewerbung insbesondere mit dem erfolgreichen kommunalpolitischen Praktikum #lifehack – mitmachen. Verstehen. Gestalten.“ begründet, an dem sich außerordentlich viele junge Dormagener beteiligt hatten. Ein anderes Beispiel: Die kleine bayerische Gemeinde Rögling wurde ausgewählt, nachdem sie gerade erst den Konflikt über einen Funkmast in der Dorfmitte mit einem Bürgerentscheid gelöst hat - fast alle BewohnerInnen hatten sich beteiligt. Köln wollte mitmachen, wurde aber abgelehnt, da man den Kölnern aufgrund der Erfahrungen bei den letzten Wahlen nicht zutraute, eine solch zusätzliche Abstimmung ordnungsmäß durchzuführen. Über die Teilnahme der Stadt Winterberg ist noch nicht endgültig entschieden. Es gibt Bedenken wegen einer möglichen Befangenheit.
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